VERBINDUNGSBESCHLAG

Europäisches Patent · EP3360446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3360446
Anmeldenummer
EP18155165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2018
Veröffentlicht
15.08.2018
Erteilt
25.11.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 11/02 (2006.01)
F16B 12/46 (2006.01)
Priorität
DE 102017102786 13.02.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

  2. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 25.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Turowski, Kai

48291 Telgte, DE

Kühnau, Lutz

96515 Sonneberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.