SPINDELNASE MIT MESSFUNKTION

Europäisches Patent · EP3360642 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3360642
Anmeldenummer
EP17155924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2017
Veröffentlicht
15.08.2018
Erteilt
04.11.2020
Schutz endet spätestens
12.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B23Q 17/00 (2006.01)
B23Q 17/09 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 14.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2024

  4. 02.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023

  5. 26.02.2021

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    pro-micron GmbH, Innovapark 20, 87600 Kaufbeuren, Deutschland → pro-micron GmbH, Gottlieb-Daimler-Strasse 6, 87600 Kaufbeuren, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2021

  6. 04.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUF, Daniel

87600 Kaufbeuren, DE

WUNDERLICH, Rainer

87600 Kaufbeuren, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.