KRAFTSTOFFEINFÜLLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3360713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3360713
- Anmeldenummer
- EP16853722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2016
- Veröffentlicht
- 15.08.2018
- Erteilt
- 19.02.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/04 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015200985 09.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/079853 06.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/061571 13.04.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 19.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGOSE, Kensuke
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
HIROSE, Takatsugu
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.