UMREIFUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3360805 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3360805
- Anmeldenummer
- EP18155242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2018
- Veröffentlicht
- 15.08.2018
- Erteilt
- 08.01.2020
- Schutz endet spätestens
- 05.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B65B 13/18 (2006.01)B65B 59/04 (2006.01)B65H 49/00 (2006.01)B65H 49/26 (2006.01)B65H 49/32 (2006.01)B65B 27/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017102853 13.02.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 08.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nüssel, Hans
95482 Gefrees, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.