REIBUNGSMATERIAL

Europäisches Patent · EP3360943 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3360943
Anmeldenummer
EP16853527
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2016
Veröffentlicht
15.08.2018
Erteilt
02.12.2020
Gelöscht
30.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 69/02 (2006.01)
Priorität
JP 2015199958 08.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/079277 03.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/061373 13.04.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022

  2. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  3. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAJI, Shinya

Oura-gun Gunma 370-0614, JP

IWAI, Tomomi

Oura-gun Gunma 370-0614, JP

YAGUCHI, Mitsuaki

Oura-gun Gunma 370-0614, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.