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Europäisches Patent · EP3360946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3360946
Anmeldenummer
EP15905875
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2015
Veröffentlicht
15.08.2018
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 15/08 (2006.01)
C08K 5/136 (2006.01)
C08K 5/527 (2006.01)
C08L 23/02 (2006.01)
C08L 101/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/078835 09.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/061057 13.04.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Natsuko

Osaka-shi Osaka 554-8558, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.