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Europäisches Patent · EP3361193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3361193
- Anmeldenummer
- EP18155949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2018
- Veröffentlicht
- 15.08.2018
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 49/02 (2006.01)F25B 5/02 (2006.01)F25B 7/00 (2006.01)F25B 25/00 (2006.01)F25B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201715432456 14.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AUSTIN, Robert H.
Pine Mountain, GA Georgia 31822, US
PEREIRA ZIMMERMANN, Augusto J.
Lilburn, GA Georgia 30047, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.