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Europäisches Patent · EP3361340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3361340
Anmeldenummer
EP18154798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2018
Veröffentlicht
15.08.2018
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/418 (2006.01)
Priorität
JP 2017017539 02.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Roland DG Corporation

1-6-4 Shinmiyakoda Kita-ku Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

Erfinderin/Erfinder

KANJA, Tetsuya

Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

OGAWA, Tamaki

Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.