INNENSOHLE FÜR EINEN STÖCKELSCHUH

Europäisches Patent · EP3361899 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3361899
Anmeldenummer
EP16855845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2016
Veröffentlicht
22.08.2018
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
12.09.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A43B 7/14 (2022.01)
A43B 13/18 (2006.01)
A43B 17/00 (2006.01)
A43B 17/02 (2006.01)
A43B 17/14 (2006.01)
Priorität
SE 1551319 13.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/SE2016/050852 13.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/065669 20.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  3. 16.12.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2025

  4. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Stinaa & J Fashion AB

Sturegatan 16, 114 36 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

HEDSTRÖM, Peter

139 35 VÄRMDÖ, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.