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Europäisches Patent · EP3363000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3363000
- Anmeldenummer
- EP16784365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2016
- Veröffentlicht
- 22.08.2018
- Erteilt
- 15.09.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 19/00 (2006.01)G07D 11/14 (2019.01)G07D 11/50 (2019.01)
- Priorität
- US 201514880324 12.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/056381 11.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/066166 20.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 15.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VANKIRK, Thomas
Medina, Ohio 44256, US
BESKITT, William
Canton, Ohio 44709, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.