GEHMESSVORRICHTUNG, GEHMESSVERFAHREN UND ENTSPRECHENDES COMPUTERPROGRAMM

Europäisches Patent · EP3363360 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3363360
Anmeldenummer
EP16855315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2016
Veröffentlicht
22.08.2018
Erteilt
24.03.2021
Gelöscht
01.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/11 (2006.01)
G06M 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2015202485 13.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/079539 04.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/065061 20.04.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 24.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMADA, Yukimitsu

Tokyo 145-8501, JP

SHIOYA, Shunsuke

Maebashi-shi Gunma 371-0046, JP

NAKAMURA, Susumu

Maebashi-shi Gunma 371-0046, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.