ULTRASCHALLSTIMULATIONSHELM
Europäisches Patent · EP3363497 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3363497
- Anmeldenummer
- EP15906057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2015
- Veröffentlicht
- 22.08.2018
- Erteilt
- 27.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 14.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61N 7/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/092005 15.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/063172 20.04.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 06.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 27.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- M. ZARDI & Co. S.A., Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2024
- 27.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Feng-Yi
Taipei 112, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.