GUSSSTAHLPROJEKTIONSMATERIAL
Europäisches Patent · EP3363592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3363592
- Anmeldenummer
- EP16888061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2016
- Veröffentlicht
- 22.08.2018
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24C 11/00 (2006.01)C09K 3/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016012295 26.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/080720 17.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/130476 03.08.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TANUMA Naoya
Toyokawa-shi Aichi 442-8515, JP
TANIGUCHI Hayato
Toyokawa-shi Aichi 442-8515, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.