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Europäisches Patent · EP3363749 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3363749
Anmeldenummer
EP18156960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2018
Veröffentlicht
22.08.2018
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/22 (2006.01)
Priorität
DE 102017103080 15.02.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

Peter Kwasny GmbH

Heilbronner Strasse 96, 74831 Gundelsheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Kwasny, Hans-Peter

74074 Heilbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.