SEITLICHE FÜHRUNGEN
Europäisches Patent · EP3363985 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3363985
- Anmeldenummer
- EP18161564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2013
- Veröffentlicht
- 22.08.2018
- Erteilt
- 21.07.2021
- Schutz endet spätestens
- 16.10.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- E06B 9/17 (2006.01)E06B 9/174 (2006.01)E06B 9/50 (2006.01)E06B 9/58 (2006.01)
- Priorität
- BE 201200716 23.10.2012
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 17.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2022
- 04.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
3 frühere Einträge
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 23.07.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2021
- 21.07.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
Beteiligte
Inhaberin
2400 Mol, BE
Erfinderin/Erfinder
2400 Mol, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.