LICHTMASKIERUNG FÜR EINE OPTISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3364101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3364101
Anmeldenummer
EP17173597
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2017
Veröffentlicht
22.08.2018
Erteilt
03.07.2019
Schutz endet spätestens
30.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F21V 5/02 (2006.01)
G02B 5/122 (2006.01)
F21K 9/23 (2016.01)
F21K 9/27 (2016.01)
Priorität
TW 106105188 17.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  5. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, You-Tung

330 Taoyuan City, TW

TSAI, Yun-Jung

330 Taoyuan City, TW

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