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Europäisches Patent · EP3364126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3364126
Anmeldenummer
EP18155950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2018
Veröffentlicht
22.08.2018
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 5/02 (2006.01)
F25B 7/00 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
Priorität
US 201715432506 14.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PEREIRA ZIMMERMANN, Augusto J.

Lilburn, GA Georgia 30047, US

AUSTIN, Robert H.

Pine Mountain, GA Georgia 31822, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.