KÜHLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3364140 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3364140
- Anmeldenummer
- EP16855126
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2016
- Veröffentlicht
- 22.08.2018
- Erteilt
- 01.12.2021
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 15/02 (2006.01)H05K 7/20 (2006.01)H01L 23/427 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015203568 15.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/004593 14.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/064872 20.04.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 12.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
- 01.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Yasuhito
Kawasaki-shi Kanagawa 213-8511, JP
FUJII, Shunsuke
Kawasaki-shi Kanagawa 213-8511, JP
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