TONERRÜHRANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3364253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3364253
Anmeldenummer
EP17207369
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2017
Veröffentlicht
22.08.2018
Erteilt
06.04.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 15/08 (2006.01)
Priorität
US 201715433001 15.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  3. 06.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Lexmark International, Inc.

740 West New Circle Road, Lexington, KY 40550, US

Erfinderin/Erfinder

Leemhuis, Michael Craig

Nicholasville, KY 40356, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.