VERFAHREN UND SYSTEM ZUR DATENÜBERTRAGUNG ÜBER EINE HOCH- ODER MITTELSPANNUNGSLEITUNG

Europäisches Patent · EP3364549 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3364549
Anmeldenummer
EP17157153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2017
Veröffentlicht
22.08.2018
Erteilt
29.07.2020
Schutz endet spätestens
20.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04B 3/54 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2026

  2. 12.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2025

  3. 07.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2024

  4. 04.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2023

  5. 30.09.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

  6. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

80333 München, DE

Vertretung

Siemens Schweiz AG

Intellectual Property Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

KUSSYK, Jaroslaw

1170 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.