MISCHWAGEN
Europäisches Patent · EP3364753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3364753
- Anmeldenummer
- EP16804919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 20.10.2016
- Veröffentlicht
- 29.08.2018
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 5/00 (2006.01)A01F 25/20 (2006.01)A01F 25/16 (2006.01)
- Priorität
- NL 2015654 23.10.2015NL 2016659 22.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2016/050719 20.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/069621 27.04.2017
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PEETERS, Daniel Petrus Marie
4879 NE Etten-Leur, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.