GEPÄCKSTÜCK MIT EXTERNEM FACH
Europäisches Patent · EP3364812 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3364812
- Anmeldenummer
- EP16784919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2016
- Veröffentlicht
- 29.08.2018
- Erteilt
- 06.01.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45C 5/06 (2006.01)A45C 5/14 (2006.01)A45C 13/26 (2006.01)
- Priorität
- EP 15191016 22.10.2015EP 16190698 26.09.2016EP 16190705 26.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/075478 21.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/068172 27.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEERSSCHAERT, Reinhard
9820 Merelbeke, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.