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Europäisches Patent · EP3365075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3365075
- Anmeldenummer
- EP16858218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2016
- Veröffentlicht
- 29.08.2018
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 18/08 (2006.01)H04R 1/08 (2006.01)A62B 18/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201562244917 P 22.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/057921 20.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/070352 27.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Huntersville, North Carolina 28078, US
Matthews, North Carolina 28105, US
Indian Trail, North Carolina 28079, US
Flintshire Cheshire CH6 5YR, GB
Conwy Lincolnshire LL16 3YL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.