ORIGINALITÄTSVERSCHLÜSSE
Europäisches Patent · EP3365241 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3365241
- Anmeldenummer
- EP16793777
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2016
- Veröffentlicht
- 29.08.2018
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 01.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/34 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201518769 22.10.2015GB 201518770 22.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/075443 21.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/068151 27.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROGNARD, Jean-Yves
69480 Marcy-sur-Anse, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.