VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINEN BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3365242 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3365242
Anmeldenummer
EP16781092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2016
Veröffentlicht
29.08.2018
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/28 (2006.01)
Priorität
DE 102015118053 22.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/074138 10.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/067803 27.04.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Inhaberin

RPC Bramlage GmbH

Brägeler Strasse 70, 49393 Lohne, DE

Erfinderin/Erfinder

PRESCHE, Martin

49413 Dinklage, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.