VERBUNDWERKSTOFF FÜR EINEN KOLBEN

Europäisches Patent · EP3365384 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3365384
Anmeldenummer
EP16787399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2016
Veröffentlicht
29.08.2018
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08J 7/04 (2020.01)
F02F 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015220542 21.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/075371 21.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/068121 27.04.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FÖRSTER, Jan

74172 Neckarsulm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.