VENTILVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3365503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3365503
- Anmeldenummer
- EP16857883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2016
- Veröffentlicht
- 29.08.2018
- Erteilt
- 24.03.2021
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/00 (2006.01)E03F 5/08 (2006.01)F16K 33/00 (2006.01)F16K 24/06 (2006.01)
- Priorität
- SE 1551364 21.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2016/051006 18.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/069685 27.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIDELL, Hans
169 67 Solna, SE
HANSSON, Hans
177 61 Järfälla, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.