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Europäisches Patent · EP3366187 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3366187
Anmeldenummer
EP18157610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2018
Veröffentlicht
29.08.2018
Erteilt
16.03.2022
Schutz endet spätestens
19.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47L 15/50 (2006.01)
B01L 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017103680 23.02.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 25.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  6. 16.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Neufeld, Roman

33739 Bielefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.