EINE INJEKTIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3366339 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3366339
- Anmeldenummer
- EP18161324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2014
- Veröffentlicht
- 29.08.2018
- Erteilt
- 04.03.2020
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- EP 13166723 07.05.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 04.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Leamington Spa, Warwickshire CV32 7EP, GB
Southbourne, Dorset WR11 3FE, GB
Southbourne, Dorset, GB
Droitwich Spa, Worcestershire WR9 7RQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.