MEHRLAGIGER SACK

Europäisches Patent · EP3366604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3366604
Anmeldenummer
EP18150036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.2018
Veröffentlicht
29.08.2018
Erteilt
11.12.2019
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 30/08 (2006.01)
B65D 30/18 (2006.01)
B65D 33/02 (2006.01)
Priorität
DE 102017001760 23.02.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 11.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schulte, Gerhard

51789 Lindlar/Frielingsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.