ÖLBASIERTE TINTENSTRAHLTINTE
Europäisches Patent · EP3366735 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3366735
- Anmeldenummer
- EP18158552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2018
- Veröffentlicht
- 29.08.2018
- Erteilt
- 08.04.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 11/322 (2014.01)C09D 11/36 (2014.01)C09D 11/326 (2014.01)
- Priorität
- JP 2017035942 28.02.2017JP 2017188383 28.09.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 08.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORINAGA, Marie
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP
SHIMURA, Shinichiro
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP
ANDO, Kazuyuki
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP
SUGIURA, Hikaru
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.