TÜLLE UMFASSEND EINE SENSORANORDNUND MIT RFID
Europäisches Patent · EP3366931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3366931
- Anmeldenummer
- EP17157462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2017
- Veröffentlicht
- 29.08.2018
- Erteilt
- 16.06.2021
- Gelöscht
- 05.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 13/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 27.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 09.03.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- SFS Intec Holding AG, Rosenbergsaustrasse 8, 9435 Heerbrugg → SFS Group International AG, Rosenbergsaustrasse 8, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 16.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gasser, Daniel
9444 Diepoldsau
Blum, Kurt
6842 Koblach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.