ROHRANBOHRARMATUR

Europäisches Patent · EP3366969 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3366969
Anmeldenummer
EP17158276
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2017
Veröffentlicht
29.08.2018
Erteilt
01.06.2022
Schutz endet spätestens
27.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16L 41/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 12.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

  5. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  6. 10.06.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2022

  7. 01.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.