KÜHLMÖBEL

Europäisches Patent · EP3367026 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3367026
Anmeldenummer
EP18156586
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2018
Veröffentlicht
29.08.2018
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
04.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
DE 102017103751 23.02.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  2. 04.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weiss, Albert

74747 Ravenstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.