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Europäisches Patent · EP3367427 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3367427
Anmeldenummer
EP16857518
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2016
Veröffentlicht
29.08.2018
Erteilt
01.12.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 21/673 (2006.01)
B65D 85/30 (2006.01)
Priorität
JP 2015208900 23.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/081121 20.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/069205 27.04.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  3. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIROSE, Kenichi

Tokyo 169-8885, JP

NISHIJIMA, Masayuki

Tokyo 169-8885, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.