VERBINDEREINHEIT

Europäisches Patent · EP3367489 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3367489
Anmeldenummer
EP18157740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2018
Veröffentlicht
29.08.2018
Erteilt
27.05.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 8/2465 (2016.01)
H01R 13/514 (2006.01)
H01R 13/627 (2006.01)
H01R 13/631 (2006.01)
Priorität
JP 2017030554 22.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Imanishi, Masahiro

Toyota-shi, Aichi 471-8571, JP

Komatsu, Seiji

Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP

Hotta, Daiji

Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.