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Europäisches Patent · EP3367510 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3367510
- Anmeldenummer
- EP18168528
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.2015
- Veröffentlicht
- 29.08.2018
- Erteilt
- 16.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 24.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H01R 4/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014114026 26.09.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 27.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023
- 14.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
- 16.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
32457 Porta Westfalica, DE
32425 Minden, DE
32457 Porta Westfalica, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.