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Europäisches Patent · EP3367569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3367569
- Anmeldenummer
- EP17157287
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2017
- Veröffentlicht
- 29.08.2018
- Erteilt
- 14.09.2022
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/95 (2006.01)G07C 9/00 (2020.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 10.04.2026
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 10.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 07.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2022
1 früherer Eintrag
- 14.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
71065 Sindelfingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.