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Europäisches Patent · EP3367834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3367834
- Anmeldenummer
- EP16858492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2016
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 13.05.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 42/30 (2016.01)A61B 42/10 (2016.01)A41D 19/00 (2006.01)C08J 7/04 (2020.01)
- Priorität
- US 201562248438 P 30.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2016/000365 27.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/070728 04.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 13.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PHAM, Thi Hao
40150 Shah Alam Selangor Darul Ehsan, MY
LOW, Huay Ling
75150 Bukit Baru Melaka, MY
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.