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Europäisches Patent · EP3367932 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3367932
- Anmeldenummer
- EP16794818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2016
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/24 (2006.01)A61B 34/20 (2016.01)
- Priorität
- US 201514927924 30.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/058736 26.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/074977 04.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLOPP, Mathew D.
Santa Clara, California 94022, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.