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Europäisches Patent · EP3367932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3367932
Anmeldenummer
EP16794818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2016
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/24 (2006.01)
A61B 34/20 (2016.01)
Priorität
US 201514927924 30.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/058736 26.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/074977 04.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLOPP, Mathew D.

Santa Clara, California 94022, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.