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Europäisches Patent · EP3368200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3368200
Anmeldenummer
EP16790943
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2016
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 5/06 (2006.01)
B01F 15/00 (2006.01)
B05C 17/005 (2006.01)
Priorität
EP 15197062 30.11.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/076157 28.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/092941 08.06.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Sulzer Mixpac AG

Rütistrasse 7, 9469 Haag (Rheintal)

Erfinderin/Erfinder

JUTZI, Paul

8832 Wilen bei Wollerau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.