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Europäisches Patent · EP3368219 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3368219
Anmeldenummer
EP16793744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2016
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
29.07.2020
Schutz endet spätestens
12.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
B01L 3/00 (2006.01)
B01D 63/08 (2006.01)
B01D 69/10 (2006.01)
Priorität
EP 15290279 30.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/001700 13.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/071795 04.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  5. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  6. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COMINI, Fabrice

67600 Selestat, FR

OLIVIER, Stephane

67560 Rosheim, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.