WIEDERVERSCHLIESSBARER BEHÄLTER MIT EINSATZ
Europäisches Patent · EP3368427 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3368427
- Anmeldenummer
- EP16775865
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2016
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 28.08.2019
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 5/42 (2006.01)B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 15191534 26.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/055630 21.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/072606 04.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 02.10.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019
- 28.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6861WV Osterbeek, NL
2000 Neuchatel
1000 Lausanne 26
2000 Neuchâtel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.