WIEDERVERSCHLIESSBARER BEHÄLTER MIT EINSATZ
Europäisches Patent · EP3368446 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3368446
- Anmeldenummer
- EP16778112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2016
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 04.09.2019
- Schutz endet spätestens
- 20.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 15191538 26.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/055631 21.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/072607 04.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 26.10.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2019
- 04.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
01220 Divonne-les-Bains, FR
6861WV Oosterbeek, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.