ZAHNHALTE- UND VERRIEGELUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3368725 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3368725
- Anmeldenummer
- EP16801860
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2016
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 07.12.2022
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/28 (2006.01)E21C 35/193 (2006.01)
- Priorität
- NL 2015672 28.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2016/050747 27.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/074187 04.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 18.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 07.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
- 07.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRAAFF, Peter Cornelis
3312 HT Dordrecht, NL
BREKEN, Roelof
4207 TD Gorinchem, NL
CLEOPHAS, Eugenius Petrus Elisabeth Marie
3011 ZX Rotterdam, NL
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