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Europäisches Patent · EP3368768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3368768
- Anmeldenummer
- EP16790938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2016
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 23.10.2019
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 17/04 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015118529 29.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/076118 28.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/072314 04.05.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 23.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.