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Europäisches Patent · EP3368769 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3368769
Anmeldenummer
EP16791063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2016
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
04.08.2021
Gelöscht
30.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 17/04 (2006.01)
F04B 35/04 (2006.01)
F04B 49/06 (2006.01)
Priorität
GB 201519246 30.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GB2016/053371 31.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/072532 04.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022

  2. 30.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022

  3. 04.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAFFENDEN, Gary

Bexhill on Sea East Sussex TN39 3PX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.