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Europäisches Patent · EP3369332 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3369332
Anmeldenummer
EP17205880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2017
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 19/00 (2006.01)
A41D 19/015 (2006.01)
Priorität
JP 2017041052 03.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Showa Glove Co.

Tohori, Himeji-shi, Hyogo 565, JP

Erfinderin/Erfinder

Sakamoto, Tatsuya

Hyogo, JP

Isobe, Shogo

Hyogo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.