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Europäisches Patent · EP3369343 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3369343
Anmeldenummer
EP18159830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2018
Veröffentlicht
05.09.2018
Erteilt
25.12.2019
Schutz endet spätestens
01.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A47B 95/04 (2006.01)
Priorität
DE 202017001171 U 03.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 25.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2019

Beteiligte

Inhaberin

Tegometall International AG

Industriestraße 7, 8574 Lengwil

Erfinderin/Erfinder

Bohnacker, Ulrich

8559 Fruthwilen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.