REGAL
Europäisches Patent · EP3369344 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3369344
- Anmeldenummer
- EP18159843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2018
- Veröffentlicht
- 05.09.2018
- Erteilt
- 08.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47B 96/02 (2006.01)A47B 47/02 (2006.01)A47F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017001168 U 03.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 14.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2024
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.